Nichtbeteiligung als Meinungsäußerung?

Leserbrief

Herr Zimmerhofer beschreibt sich in seinem Leserbrief als einfach denkender Mensch und beweist dies auch gleich durch seine abstruse Logik. Wenn man ihr folgte, könnte man seine Behauptung ebenso umkehren und sagen, 398 Bürger stimmten beim Brunecker Referendum mit Ja, also sind alle anderen, und somit auch jene, die nicht zur Wahl gingen, gegen den Bau von Skianlagen auf dem besagten Gebiet.

Demokratisches Denken geht aber davon aus, dass Nichtwähler zum anstehenden Thema entweder keine Meinung haben, verhindert sind oder sich, in gewissen Fällen, nicht abzustimmen getrauen. Mit einem hohen Quorum bei Volksbefragungen stärkt man jene, die sich einer angemessenen argumentativen Auseinandersetzung nach innen und außen verweigern. In Bruneck waren dies eindeutig die Projektbetreiber, die einzig auf eine Nichtbeteiligung gesetzt haben – mit Begründungen, die nicht einmal von allen Befürwortern geteilt werden. Jeder kann sich einer Abstimmung verweigern, aber mitentscheidend sollte er dann nicht sein. Sonst muss er weiß oder ungültig wählen. Respekt also vor jenen, die sich mit öffentlichen Belangen befassen, sich dafür so oder so engagieren und mitbestimmen wollen.

11.11.2010
Georg Peintner

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