Stau…

Leserbrief zu „Es staut im Kopf“, Leitartikel ff 18/2018

Es ist immer dieselbe Leier. Der Verkehr ist der einzige Fixpunkt im Universum. Er ist da, Er muss abgewickelt werden und Er wächst und wird immer wachsen. Er bringt Entwicklung, Er bringt Wohlstand. Er darf niemals in Frage gestellt werden. Und sollte es einmal nicht gelingen, noch mehr Menschen und Dinge in der Gegend hin- und herzukarren, folgt augenblicklich der Absturz in die Steinzeit. So viel zu Fundamentalismus.

Das Geplärr von wegen Stillstand ist ordentlich überzogen. Dass es sich immer wieder einmal staut, gehört in allen Ballungsräumen zur Normalität. Staus sind das einzige Regulativ, das bleibt, wenn man die Mobilität nicht steuern will. Die meiste Zeit aber beschränkt sich das Problem darauf, dass ein paar Zeitgenossen leiden, weil sie streckenweise mit ihren sinnlos übermotorisierten Karren 70 fahren müssen. Tut mir Leid, wenn ich da einen Mangel an Mitgefühl habe.

Hanspeter Niederkofler, Bruneck

07.05.2018

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Landtagsanfrage: Wie gestaltet sich die Zukunft des AVS-Wäldchens in Dietenheim/Bruneck?

Aschgut früher

Aschgut früher

Das sog. AVS-Wäldchen in Dietenheim/Bruneck ist seit bald 100 Jahren Teil eines Ensembles von Natur und reizvollen Bauten: Der letzthin vorgenommene bauliche Eingriff am angrenzenden Hang zwischen Waldweg und Hebenstreitstraße aber hat das äußere Dorfbild nicht nur entscheidend verändert, sondern auch ein mit dem Wäldchen seit Jahrzehnten bestehendes Ensemble rund um das Aschgut zerstört.

Eine nunmehr geplante, bisher nur vage angedeutete „Verjüngung“ des Wäldchens, lässt wenig Gutes erwarten. Der dort angelegte, historische AVS-Lärchenwald in Dietenheim ist bereits jetzt ein schütteres, ungepflegtes Gehölz, aus dem laufend Lärchen entfernt werden/wurden, wo mit Plastikfolien bedeckte Holzstapel den Waldboden „verzieren“ und dem nun offenbar eine Radikalkur bevor steht. Bald sollen die alten Lärchen fallen und angeblich einer Neubepflanzung weichen. Zwar ist den Anwohnern klar, dass die zuständigen Behörden den Waldbestand auf seinen Zustand hin prüfen müssen, um etwaige morsche oder kranke Bäume zu entfernen. Aber ist hierzu wirklich eine Radikalkur unvermeidbar, die in kurzer Frist den gesamten Bestand abrasiert?

Aschgut heute

Aschgut heute

So ist zu fragen, warum der Eingriff gerade jetzt erfolgen soll und in dem geplanten Ausmaß. Zudem hat die geplante Abholzung gewiss negative Auswirkungen auf das Mikroklima, denn:

  • Tatsache ist, dass bereits jetzt die Klimaerwärmung und die massive Verbauung den seit jeher trockenen, heißen Hang im Sommer noch weiter aufheizen.
  • Zudem ist bei einer Abholzung der alten Bäume eine bisher windgeschützte Gegend den Winden, besonders dem Nordwind, frei ausgesetzt. Der bestehende alte Wald hat die negativen Auswirkungen seit jeher verhindert, abgeschwächt und im Lauf der Jahre das Wohlbefinden von Mensch und Tier immer gesteigert.

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Stadtmarketing: inakzeptables Verhalten • Marketing Città: comportamento inaccettabile

Die jüngsten Vorgänge um das Stadtmarketing, von denen salto.bz. berichtet, empfinden wir mehr als ärgerlich. Nicht nur, dass man uns als Gemeinderäte nicht über einen schwerwiegenden Vorfall in Kenntnis gesetzt hat, der bereits Monate zurück liegt – nein, nicht einmal der Verwaltungsrat des Stadtmarketings, der die Verantwortung für dessen Finanzen trägt, wurde informiert. Ein derartiges Verhalten ist inakzeptabel. Die Vorgänge und Verantwortlichkeiten sind zu klären, wir werden diesbezüglich eine Anfrage einreichen und behalten uns weitere Schritte vor.

Riteniamo i fatti recenti attorno al Marketing Città, di cui riferisce salto.bz, più che irritanti. Non solo si è omesso di informarci come consiglieri comunali su un fatto grave che risale ormai a mesi fa – ma neanche il consiglio di amministrazione del Marketing Città, responsabile delle sue finanze, ne è stato messo a conoscenza. Un comportamento del genere è inaccettabile. I fatti e le responsabilità vanno chiarite, presenteremo un’interrogazione in merito e ci riserviamo ulteriori passi.

Die Gemeinderätinnen und -räte / Le consigliere e i consiglieri comunali:

Cornelia Brugger – gemischte Fraktion / gruppo misto
Hanspeter Niederkofler, Johanna Schmiedhofer Ganthaler – Grüne Fraktion / gruppo Verde
Walter Huber, Christina Niederkofler Cont, Claudia Renzler – Fraktion Bürgerliste Bruneck / gruppo Lista Civica Brunico

17.04.2018

Garage Schlosswiese: unverständliche Entscheidung • Garage nel prato del castello: decisione incomprensibile

Schlosswiese - prato del castelloDer Beschluss der Ratsmehrheit, die Gemeinde solle den Grund der Schlosswiese kaufen und dort auf eigene Faust eine Tiefgarage mit 300 Plätzen bauen, stößt bei uns auf Unverständnis.

Im Mai 2012 traf der Gemeinderat nach langer Diskussion eine Grundsatzentscheidung für eine Tiefgarage in der Schlosswiese, zu verwirklichen mittels Raumordnungsvertrag mit den Grundbesitzern. Das entscheidende Argument für den Standort Schlosswiese war, dass dort die Garage für die Gemeinde „kostenlos“ sei, während man in der Schlosskurve selbst bauen müsste, und dafür sei kein Geld da. Der Raumordnungsvertrag war eine fixe Vorgabe, die den Standort Schlosskurve a priori ausschloss.

Den angekündigten Urbanistik-Deal haben wir von Anfang an in Frage gestellt, da es uns schleierhaft war, welcher Art und Dimension die Gegenleistungen der Gemeinde sein sollten, um das Ganze zu finanzieren. Der Schleier hat sich nie gelüftet, es folgten Jahre der „Verhandlungen“ und der Ankündigungen, ohne greifbares Ergebnis. Knapp fünf Jahre nach dem Beschluss des Gemeinderats wurde dann endlich zugegeben, dass der Deal nicht zustande kommt. Und nun soll die Gemeinde tun, was vor der Entscheidung immer kategorisch ausgeschlossen wurde: selbst und auf eigene Kosten bauen. Das deckt der Beschluss von 2012 aber auf keinen Fall. Er bezog sich auf ein Gesamtkonzept, und mit der „kostenlosen“ Finanzierung fällt auch die Standortentscheidung. Wenn ein Beschluss nicht durchführbar ist, ist er umgehend an den Gemeinderat zurück zu verweisen und neu zu diskutieren. Als Gemeinderat fühlt man sich da jahrelang an der Nase herumgeführt.

Zur Frage „Schlossgarage“ an sich. Hier werden seit vielen Jahren zwei unterschiedliche Themen durcheinander gebracht. Das erste Thema ist der zentrale Auffangparkplatz für die Zufahrt von Süden. Für diese Funktion ist die Schlosswiese nicht geeignet, weil sie hinter dem Schloss in einer Entfernung liegt, die sie fürs Stadtzentrum unattraktiv macht. Sie liegt vom Rathausplatz gleich weit weg wie der Bahnhof. Die Schlosskurve bietet sich für diese Funktion hingegen geradezu an. Das Argument, dass nicht weit davon die neue Garage beim Techpark vorgesehen ist, ist kein Argument: Techpark und Rathausgarage dienen für die Zufahrt von Norden und Westen, der Schlossparkplatz für die Zufahrt von Süden. Was stimmt, ist, dass mit der neuen Zufahrt zum Stegener Marktplatz die Reischacher Straße als Zufahrt von Westen her an Bedeutung verliert. Aber der Verkehr, der vom Oberpustertal und von Reischach kommt, hat hier die schnellste Zufahrt und er braucht eine zentrale Parkmöglichkeit, bevor er die Reischacher Kreuzung erreicht. Man muss hier nicht mehr an eine Garage mit 400-500 Plätzen in der Schlosskurve denken, es geht sicherlich bescheidener und damit auch einfacher und kostengünstiger – auf jeden Fall günstiger als unter der Schlosswiese, jetzt, da die Option „gratis“ vom Tisch ist. Weiterlesen

Garage Schlosswiese: aus aktuellem Anlass nochmals ausführlich

Die Ankündigung des Bürgermeisters, die Gemeinde wolle den Grund der Schlosswiese kaufen und dort auf eigene Faust eine Tiefgarage mit 300 Plätzen bauen, Kostenpunkt 8-10 Millionen, stößt bei uns gelinde gesagt auf Unverständnis.

Im Mai 2012 traf der Gemeinderat nach langer Diskussion eine Grundsatzentscheidung zugunsten einer Tiefgarage in der Schlosswiese, zu verwirklichen mittels Raumordnungsvertrag mit den Grundbesitzern. Dieser Vertrag sollte es ermöglichen, dass die Gemeinde mindestens 200 Parkplätze erhält, ohne dafür Geld in die Hand nehmen zu müssen. Das entscheidende Argument für den Standort Schlosswiese war, dass dort ein solches Angebot vorliege und die Garage für die Gemeinde „kostenlos“ sei, während in der Schlosskurve die Gemeinde selbst bauen müsste und das sei nicht vorstellbar, dafür sei kein Geld da. Für die Garage im Bereich Schloss wurde von vornherein die fixe Vorgabe gemacht, dass sie mittels Raumordnungsvertrag zu finanzieren sei und damit wurde der Standort Schlosskurve a priori ausgeschlossen.

Wir haben den angekündigten Urbanistik-Deal von Anfang an in Frage gestellt, da es uns schleierhaft war, welcher Art und Dimension die Gegenleistungen der Gemeinde sein sollten, um das Ganze zu finanzieren und die Stellplätze „gratis“ zu erhalten. Der Schleier hat sich nie gelüftet, es folgten Jahre der „Verhandlungen“ und der Ankündigungen, dass man bald so weit sei. Kurz von den Gemeinderatswahlen 2014 wurde noch schnell eine nebulöse Absichtserklärung vorgelegt, der neue Bürgermeister übernahm dann und es blieb weiter bei Ankündigungen.

Knapp fünf Jahre nach dem Beschluss des Gemeinderats wurde endlich zugegeben, dass der Deal nicht zustande kommt. Er war von Anfang an nicht realistisch. An sich wäre ein solches Projekt spätestens nach zwei Jahren ergebnislosen Verhandelns abzubrechen und an den Gemeinderat zurück zu verweisen. Das geschah aber auch nach fünf Jahren nicht. Stattdessen soll die Gemeinde jetzt tun, was vor der Entscheidung immer kategorisch ausgeschlossen wurde: selbst und auf eigene Kosten bauen. Weiterlesen

Landtagsanfrage: Einsatz von Schweröl in Brunecker Industriebetrieben

Anfrage zur aktuellen Fragestunde

Verwenden große Unternehmen in Bruneck noch Schweröl?

In Beantwortung einer Anfrage der örtlichen Bürgerliste räumte Brunecks Bgm. Griessmair kürzlich ein, dass im Brunecker Talkessel zwei Betriebe, Moessmer und Kofler-Rech, nach wie vor Schweröl einsetzen, um Prozesswärme zu erzeugen. Die Fa. Kofler-Rech kündigt Neuerungen an, Moessmer ist nach Auskunft des Bürgermeisters seit 2004 dazu autorisiert, sich ans Erdgasnetz anzuschließen, um das Öl durch Gas zu ersetzen. Bisher wurde aber kein Anschluss realisiert, die Firma hat nun aber angekündigt, dass es bald so weit sei. Die Überwachung der Luftqualität, entsprechende Kontrollen und Genehmigungen sind Zuständigkeit des Landesamtes für Luft und Lärm.

Dazu richten wir folgende Fragen an die Südtiroler Landesregierung:

  • Wird zum Einsatz von Schweröl eine spezielle Genehmigung benötigt und liegt diese vor? Unter welchen Bedingungen bzw. Fristen zur Umstellung?
  • Wurden die Emissionen der genannten Betriebe letzthin überprüft, mit welchen Ergebnissen?
  • Hat das Amt für Luft und Lärm Initiativen ergriffen, um die betroffenen Betriebe zur Beendigung des Einsatzes von Schweröl zu bewegen?
  • Gibt es einen einschlägigen Schriftverkehr?

Bozen, 15. 3. 2018
Hans Heiss
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba


Antwort LR Richard Theiner, 13.04.2018:

Frage 1: Gemäß den geltenden Bestimmungen (Landesgesetz Nr. 8/2000 und Legislativdekret Nr. 152/2006) ist die Verwendung von Schweröl für Produktionszwecke derzeit nicht verboten. Mit dem Landesgesetz Nr. 8/2000 wurden jedoch die staatlichen Grenzwerte für mit Schweröl betriebene Verbrennungsanlagen weiter herabgesetzt. Damit sollte der Anreiz für eine Umstellung auf andere Brennstoffe verstärkt werden. Für jene Anlagen, die eine Feuerwärmeleistung von mehr als 0,3 MW (Megawatt) aufweisen, stellt das Amt für Luft und Lärm eine Emissionsermächtigung aus. Sowohl für die Firma Kofler-Rech als auch für die Firma Moessmer liegt die entsprechende Ermächtigung vor. Weiterlesen