36. Sitzung Amtszeit 2020-25
Die Sitzung beginnt kurz nach 17 Uhr im Ratssaal, es sind im Laufe der Sitzung 24 von 27 Ratsmitgliedern anwesend.
Punkt 1 ist die Vorstellung des ersten Entwurfs zum Gemeindeentwicklungsprogramm für Raum und Landschaft. In seiner Einführung verweist der Bürgermeister darauf, dass Bruneck eine der ersten Gemeinden sei, die die Abschlussphase antrete und erläutert nochmals, dass es sich beim GEP weder um ein Leitbild noch um einen Flächenwidmungsplan handelt, sondern um ein urbanistisches Grundlageninstrument, das sich irgendwo dazwischen ansiedelt. Wichtig(st)er Inhalt ist die Festlegung der Siedlungsgrenze, innerhalb derer die Gemeinde die alleinige Zuständigkeit erhält. Im übrigen verfüge die Gemeinde bereits über eine Reihe grundlegender Dokumente wie etwa Gefahrenzonenplan und Verkehrskonzept.
Grüner Kommentar: Worum es sich bei diesem Instrument genau handelt, ist wohl noch niemandem besonders klar. Man wird sehen, was die einzelnen Gemeinden konkret abliefern und wie das aufgenommen wird. In Bruneck ist, wie vorgesehen, ein Beteiligungsprozess durchgeführt worden, der Interessierten die Möglichkeit gab, sich zu den einzelnen Themen einzubringen. Freilich kann man auch die Partizipation weit umfassender konzipieren, etwa schon bei der Auswahl der zu vertiefenden Themen. Das Instrument „Gemeindeentwicklungsprogramm“ ist ja durchaus interessant, es läuft allerdings Gefahr, wie alle Grundlagendokumente behandelt zu werden: gerne zitiert bei Absichtserklärungen, gerne ignoriert bei konkreten Entscheidungen. Weiterlesen